Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen regeln die Nutzung des von TWT — Tat Welle Tech, Mojtaba Kadivar, bereitgestellten TWT-Invoice-Portals. Sie gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.
2. Leistungsgegenstand
Wir stellen ein webbasiertes Rechnungsportal bereit, das Erstellung, Gestaltung, Prüfung und Export von Rechnungen und E-Rechnungen umfasst. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif. Wir dürfen den Dienst fortlaufend weiterentwickeln.
3. Konto und Zugang
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist für die von ihm eingeladenen Nutzer und die vergebenen Berechtigungen verantwortlich.
4. Testphase und Entgelte
Die Testphase beträgt 14 Tage und endet automatisch, ohne dass Kosten entstehen. Danach gilt das Entgelt des gebuchten Tarifs. Alle Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus.
5. Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft über die gebuchte Abrechnungsperiode und verlängert sich, sofern er nicht vor deren Ende gekündigt wird. Die Kündigung ist in Textform möglich.
6. Kundendaten
Die vom Kunden eingegebenen Daten bleiben dessen Eigentum. Der Kunde ist für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit seiner Rechnungsinhalte sowie für die Einhaltung eigener Aufbewahrungspflichten verantwortlich.
7. Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden.
8. Keine Steuer- oder Rechtsberatung
Das Portal unterstützt die Einhaltung rechnungsbezogener Anforderungen, stellt jedoch keine Steuer- oder Rechtsberatung dar. Die Verantwortung für die Richtigkeit ausgestellter Rechnungen verbleibt beim Kunden.
9. Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Wolfsburg, soweit dies zulässig vereinbart werden kann.
Dieser Text dient der Information. Bitte lassen Sie ihn vor einer Verwendung rechtlich prüfen.